Salzburg: NEOS fressen schwarz und grün – das ÖVP-Dilemma mit den Städten

Abgesehen davon, dass die Zusammensetzung des Gemeinderates die größere Hälfte der WählerInnen überhaupt nicht mehr interessiert (die Wahlbeteiligung lag mit 49,67 % so gering wie noch nie) – diese Politikverdrossenheit ist ein eigenes Thema wert – verliert vor allem die ÖVP (19,4 %, ein Minus von 8,4 %) aber auch die Grünen (13,5 %, ein Minus von 2,9 %) an die NEOS (12,4 %)

Warum?

Außerhalb der Landeshauptstadt konnte sich die ÖVP behaupten. Sie stellt fünf Bürgermeister mehr als 2009 und verlor lediglich 1,9 % was angesichts der politischen Performance auf Bundesebene ja als großer Erfolg gelten kann – kam damit auf 42,8 % und ist deutlich stimmenstärkste Partei im Bundesland.

Schon 1967! haben Seymour Martin Lipset und Stein Rokkan die Cleavage-Theorie entwickelt um solche Wahlergebnisse zu analysieren.

Eine der vier dauerhaften Konfliktlinien in deren Theorie ist die zwischen Stadt – Land aber auch (als zweite) die zwischen Zentrum und Peripherie.

Die ÖVP ist stark auf dem Land und schwach in der Stadt.

Kann sich die ÖVP aus diesem Dilemma befreien und auch in den Städten wieder zu einer bestimmenden politischen Kraft werden oder diese bleiben?

Stein Rokhan hat die Antwort vorweggenommen.

Er sieht folgende Herausforderungen der demokratischen Gestaltung eines Systems:

–       Selbstfindung (Identität)

–       Ständige Erneuerung (Innovation)

–       Beteiligung (Partizipation)

–       Zusammenarbeit (Integration)

–       Rechtmäßigkeit (Legitimität)

–       Internationalität (Globalisierung)

–       Gesellschaftsgestaltung (Penetration)

–       Produktion, Distribution, Konsum

 

Jede Partei, insbesondere die ÖVP in den größeren Städten muss sich fragen

–       wofür will sie stehen – gibt es eine urbane, moderne und bürgerliche Politik? (da sind Spaltungen des Parteivolkes wie z.B. in der Frage des Adoptionsrechts für Homosexuelle nicht zu leugnen sondern zu beantworten)

–       wollen wir die Stadt gestalten oder verwalten (Frage nach der Innovation) und wenn ja wie (Penetration i.S. Rokkans)

–       wollen wir die BürgerInnen beteiligen oder sind wir uns selbst genug (Partizipation) – immer öfter werden nicht einmal mehr die Mitglieder zu politischen Veranstaltungen eingeladen, man reduziert die Diskussion sicherheitshalber auf die Funktionäre

–       Städte bedeuten Migration, die Gefahr von Parallelgesellschaften …. wie gehen wir mit der Integration professionell um

–       Fürchten wir uns vor den Folgen der Globalisierung und Internationalisierung oder begreifen wir diese auch als Chance

–       Wie kommunizieren wir das alles mit den BürgerInnen

 

Es versteht sich von selbst, dass auch die anderen Parteien in sich gehen müssen, wollen sie sich künftig in den neugewählten Gemeinderäten wieder ausreichend vertreten sehen.

 

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2 Gedanken zu „Salzburg: NEOS fressen schwarz und grün – das ÖVP-Dilemma mit den Städten

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